„Der Mensch im Mittelpunkt des Handelns“

Staatsminister Spaenle sprach beim Stammtisch der CSU Essenbach

20.03.2018 | Essenbach
Ortsvorsitzender Karl-Josef Wenninger (3.v.l.) konnte neben Staatsminister Ludwig Spaenle (3.v.r.), Stimmkreisabgeordneten Helmut Radlmeier (2.v.r.), 1. Bürgermeister Dieter Neubauer (m.), 2. Bürgermeister Josef Spierer (2.v.l.), den Sprecher der CSU-Frak
Ortsvorsitzender Karl-Josef Wenninger (3.v.l.) konnte neben Staatsminister Ludwig Spaenle (3.v.r.), Stimmkreisabgeordneten Helmut Radlmeier (2.v.r.), 1. Bürgermeister Dieter Neubauer (m.), 2. Bürgermeister Josef Spierer (2.v.l.), den Sprecher der CSU-Frak

Mit dem bayerischen Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Ludwig Spaenle, setzte die CSU Essenbach ihre Reihe der politischen Stammtische fort. Im Sportheim in Essenbach ging Spaenle auf die aktuellen Herausforderungen in den Bereichen Wachstum, Digitalisierung und Zuwanderung ein. Seine Devise: den einzelnen Menschen in den Mittelpunkt stellen.

Neben Staatsminister Spaenle konnte der CSU-Ortsvorsitzende Karl-Josef Wenninger Essenbachs 1. Bürgermeister Dieter Neubauer sowie den Stimmkreisabgeordneten für die Region Landshut, Helmut Radlmeier, beim politischen Stammtisch begrüßen. Radlmeier schilderte in seinem Grußwort die Aufbruchstimmung die mit der Wahl des neuen Ministerpräsidenten Markus Söder herrsche. Die großen Herausforderungen packe man mit aller Kraft an, ob im sozialen Bereich, der medizinischen Versorgung oder in der Pflege. Der Abgeordnete dankte dem Staatsminister für die starke Unterstützung. Besonders für die Hochschule Landshut habe man in den letzten Jahren zusammen einiges erreicht. Neue Studiengänge und Gebäude wie das neue Hörsaal- und Verwaltungsgebäude oder die Kita belegten dies.

Wachstum gestalten


Bürgermeister Neubauer ging auf die aktuellen Entwicklungen in der Marktgemeinde ein. Man wolle Essenbach nach vorne bringen. Dazu gehöre auch Wachstum, allerdings ein geordnetes, wie das Gemeindeoberhaupt betonte. Schließlich müsse die Infrastruktur mitwachsen. Das geordnete Wachstum griff Staatsminister Spaenle auf, denn der ganze Freistaat und hier vor allem der Großraum München inklusive der Region Landshut wachse seit Jahren, den man sei ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Doch man müsse darauf achten, dass das Wachstum in vernünftigen Bahnen verlaufe. Man brauche neue Verkehrswege und Einrichtungen wie Kindertagesstätten. Mehr Erzieherinnen, Lehrkräfte und Pflegekräfte würden gebraucht. Nicht zuletzt müsse ausreichend bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. „Das Wachstum muss so gestaltet werden, dass es vor Ort auch bewältigbar ist“, fasste Spaenle zusammen.

Regeln gelten für alle


Nicht überfordern dürfe man die Kommunen vor Ort auch bei der Zuwanderung und der Integration. Der Sommer 2015 habe hier alles verändert. Die Gesellschaft sei an den Rand der Leistungsfähigkeit gebracht worden. Die Folgen: Ängste, Sorgen und offene Fragen. Denen müsse man begegnen. Damit eng verbunden sei auch, dass man klar mache, dass Spielregeln für alle gelten. Wer im Halteverbot steht, werde bestraft – und zwar zurecht. In einem so fundamentalen Bereich wie der Zuwanderung müssten ebenfalls Regeln gelten, die durchgesetzt werden müssten, unterstrich der Minister. 

Als weitere große Herausforderung nannte der Kultusminister die Digitalisierung, die alle Lebensbereiche erfasse und umwälze. Die Verteufelung neuer Technologien sei ebenso fehl am Platze wie eine blinde Technologiehörigkeit. Vielmehr müsse man Herr des Verfahrens bleiben und darauf achten, dass kein digitales Prekariat entstehe, weil ganze Berufszweige künftig nicht mehr gebraucht würden. Hier sei die Politik gefragt: „Wir müssen uns diesem Prozess annehmen und ihn gestalten. Für die Jobs, die verloren gehen, muss Ersatz geschaffen werden“, forderte Spaenle. Den Menschen mitnehmen, das sei das Gebot. „Die Basis unserer Politik ist das christliche Menschenbild. Deshalb steht der einzelne Mensch im Mittelpunkt unseres Handelns.“