Beim Politischen Montag der CSU auf der Bartlmädult hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Einsatz des CSU-Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier für die Eishockeystadt Landshut herausgestellt. Nun trägt dieser Einsatz erneut Früchte: Über 170.000 Euro stellt der Freistaat nun als Förderung für die Eishalle 2 in Aussicht. Die Mittel kommen genau zur rechten Zeit: Denn Anfang November findet in Landshut der Deutschland Cup statt.
In der aktuellen Ausgabe von Neues aus dem Landtag geht es u. a. darum, welcher weitere Erfolg für die Region Landshut erreicht werden konnte, wie es mit einem anderen Erfolgsprojekt weitergeht und warum ein "grünes Wirtschaftswunder" ein Irrglauben ist.
Außerdem wendet sich Helmut Radlmeier ganz persönlich an die Leserinnen und Leser.
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Neues aus dem Landtag: Ausgabe Oktober
Zu den Ergebnissen des Chemie-Gipfels der Bundesregierung äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer wie folgt:
Die CSU-Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl, Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier, Bezirksrätin Martina Hammerl, Landtagslistenkandidatin Verena Sladek und Bezirkstagslistenkandidat Hans-Peter Summer hatten zum Bürgerdialog „Weber direkt“ mit Manfred Weber, dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), geladen. Rund 100 Leute waren in den Gasthof Dallmaier gekommen und beteiligten sich rege am Austausch. „Wir brauchen Pragmatismus und gesunden Menschenverstand statt Ideologie. Der Klimawandel ist unsere größte Herausforderung. Er muss aber ökologisch, wirtschaftlich und sozial gelöst werden“, war Webers Kernaussage.
Eine bessere Dokumentation und Erhaltung des Brauchtums für Bayerns Gebirgsschützen am Standort Kloster Benediktbeuern: Dieses Projekt auf Initiative der CSU-Fraktion wurde nun mit der Unterzeichnung der Gründungsurkunde für das Dokumentationszentrum durch den Bayerischen Ministerpräsidenten, Dr. Markus Söder, offiziell auf den Weg gebracht.
Zusammen mit dem CSU-Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier hat Bayerns Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Markus Blume zwei Förderbescheide in Landshut übergeben. Die Museen der Stadt Landshut erhalten für die Sonderausstellung „Landshut im Nationalsozialismus“ 46.000 Euro. Außerdem können sich die Förderer über 107.000 Euro freuen. Das Geld gibt es für die Schaffung von Archivräumen für die Landshuter Hochzeit. Die Mittel stammen jeweils aus dem Bayerischen Kulturfonds.
50 Bürgerinnen und Bürger aus der Region Landshut besuchten auf Einladung des Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier (CSU) die bayerische Landeshauptstadt. In München stand eine Besichtigung der Bayerischen Staatskanzlei und des Bayerischen Landtags auf dem Programm. Bei einer Führung durch und einem Film über den Landtag erfuhren die Gäste Wissenswertes über das Maximilianeum, die Arbeit des Landtages und der Abgeordneten. Anschließend diskutierte die Gruppe mit Helmut Radlmeier über verschiedene aktuelle Themen, wie etwa die Notwendigkeit, einen Klinikverbund in der Region Landshut zu gründen.
Zum aktuellen Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, künftig auch Flüchtlingen das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zu geben, äußert sich CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer wie folgt:
Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) setzte sich dafür ein, dass der Hospizverein mit vier Pflegeheimen in der Region Landshut das Konzept „Zeitintensive Betreuung im Pflegeheim“ (ZiB) umsetzen konnten. Dabei werden geschulte Pflegekräfte für die intensive Betreuung von Bewohnern am Lebensende eingesetzt. Im Austausch mit den Projektbeteiligten wurde deutlich, dass ZiB ein echtes Erfolgsmodell ist.
Mit einem Sofortprogramm wollen die gesundheitspolitischen Sprecher aller Unionsfraktionen in Bund und Ländern die Herausforderungen im Gesundheitssystem angehen. Dazu ist auf der Sprechertagung vom 14. bis 15.09.2023, die auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CSU-Landtagsfraktion, Bernhard Seidenath in München stattfand, eine „Bayerische Erklärung“ verabschiedet worden. Darin präsentieren die gesundheitspolitischen Sprecher konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Krankenhausreform, zu den Krankenkassenfinanzen, gegen den Fachkräftemangel und für die Sicherheit der Arzneimittelversorgung.
Konkret gefordert werden zusätzliche Bundesmittel zur Umsetzung der Krankenhausreform und zur Vermeidung von Klinikinsolvenzen. Die Hoheit der Krankenhausplanung muss nach Ansicht der Unions-Gesundheitspolitiker bei den Ländern bleiben. Vorhaltepauschalen sollen gerade für Krankenhäuser im ländlichen Raum eingeführt und das Diagnosebezogenen-Fallgruppen-System (DRG) grundlegend reformiert werden.
Die Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen – soll umfassend reformiert werden, ohne Beitragserhöhungen oder Leistungskürzungen.
Gegen den Fachkräftemangel im medizinischen und pflegerischen Bereich fordern die gesundheitspolitischen Sprecher bundesweit mehr Medizin-Studienplätze und eine Verdopplung der Stellen beim Bundesfreiwilligendienst statt der jetzt durch die Ampel-Bundesregierung geplanten Kürzung, ebenso die komplette Steuerfreiheit von Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschlägen - damit den Pflegekräften mehr Netto vom Brutto bleibt.
Die Arzneimittelversorgung für Deutschland soll zuverlässiger und sicherer werden, durch weniger Abhängigkeiten und mehr Investitionen.
Seit fast 100 Jahren gibt es die 1. Bayerische Fleischerschule in Landshut. Die Schule wie auch die Ausbildung hat sich dabei stets gewandelt. Passend zum „Tag des Handwerks“ am 16.09. hat die Leiterin Barbara Zinkl-Funk den Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier (CSU) eingeladen, um über das vielfältige Metzgerhandwerk zu informieren.
Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) überreichte alle drei Ausgaben der Isar-Detektive, dem Kinderbuch des Bayerischen Landtags, der Stadtbibliothek Rottenburg. Die Stadtbibliothek wurde bereits mehrfach mit Preisen ausgezeichnet.
Sehr gut besucht war der CSU-Themenabend „Perspektiven der bayerischen Wirtschaft“ im Hotel Rosenhof mit vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Der Ehrengast zeigte auf, dass das von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene „Grüne Wirtschaftswunder“ ein Irrglauben sei. Derzeit sei eher das Gegenteil der Fall: Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien würden ins Ausland abwandern. „Wir brauchen stattdessen Fleiß, Leistung, Kostensenkung und Bürokratieabbau“, forderte Brossardt.
In der aktuellen Ausgabe von Neues aus dem Landtag geht es u. a. darum, warum jeden Tag in Deutschland eine Apotheke schließt, wie die Lage beim Wohnungsbau ist und über welche guten Nachrichten man sich in Mitterwöhr freut.
Außerdem zeigt eine Leistungsbilanz die Erfolge, an denen Helmut Radlmeier mitgewirkt hat.
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Neues aus dem Landtag: Ausgabe September
Zur jetzt veröffentlichten Prognose des Ifo-Instituts, der zufolge die Wirtschaftsleistung in Deutschland um 0,4 Prozent schrumpft, die Unternehmenssteuerbelastungen eine der weltweit höchsten sind und gleichzeitig das Bruttoinlandsprodukt im internationalen Vergleich mit am schlechtesten abschneidet, äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer wie folgt:
Als Konsequenz aus der Causa Aiwanger betont die CSU-Fraktion ihr klares Bekenntnis gegen jede Form von Antisemitismus und Menschenverachtung. Der entsprechende Antrag wird morgen in der Sitzung des Zwischenausschusses beschlossen.
Die CSU-Fraktion steht hinter der Entscheidung von Ministerpräsident Markus Söder, Hubert Aiwanger nicht zu entlassen.
Dazu erklärt CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer:
Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) und Andreas Kölnberger, Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Ohu/Ahrain, informierten sich in der Bücherei Ahrain über die Einrichtung und die Arbeit des 18-köpfigen Mitarbeiterteams. Radlmeier hatte zudem den ersten Band der Isardetektive, der Kinderbuchreihe des Bayerischen Landtags, mit dabei. Dieser fehlte bisher im Bestand.
Nach dem heutigen Koalitionsausschuss fordert die CSU-Fraktion von Hubert Aiwanger und den Freien Wählern unverzügliche und umfassende Aufklärung und Beantwortung aller offenen Fragen in der Flugblatt-Affäre.
In der aktuellen Ausgabe von Neues aus dem Landtag geht es u. a. darum, wie eine Verstärkung der Landshuter Staatsanwaltschaft erreicht werden konnte, wo im Stimmkreis ein echter Hidden Champion arbeitet und wie man den Fachkräftemangel bei den Architekten in Niederbayern lösen könnte.
Außerdem stellt Hans-Peter Summer, Listenkandidat der CSU für die Bezirkstagswahl, sich und seine Arbeit vor.
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Neues aus dem Landtag: Ausgabe August